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Deutschland12.11.2026 · 09:22 Uhr

Eishockey WM: Rauhe bleibt bei Visa-Vergabe an Russland vage

Sport und Ehrenamt/Ausschuss Sport-Staatsminister Ronald Rauhe hat die Frage nach einer Visa-Vergabe an Mitglieder der russischen Eishockeynationalmannschaft für die WM 2027 in Deutschland vor dem Sportaus

Quelle: Bundestag KurzmeldungenOriginalartikel ↗

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Deutschland12.11.2026 · 09:16 Uhr

Kritik an Kommissionsvorschlägen zur EU-Erweiterung

Europa/Anhörung Die Vorschläge der EU-Kommission zur Vorbereitung auf künftige Erweiterungen der Europäischen Union haben Sachverständige in einer Anhörung des Europaausschusses als zu wenig ambitioniert b

Quelle: Bundestag KurzmeldungenOriginalartikel ↗

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Deutschland12.11.2026 · 09:16 Uhr

AfD will European Green Deal beenden

Wirtschaft und Energie/Antrag Antrag der AfD-Fraktion sieht Ende der Maßnahmen des European Green Deals vor und verlangt die Aufhebung des Importverbots für russisches Erdgas.

Quelle: Bundestag KurzmeldungenOriginalartikel ↗

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Deutschland12.11.2026 · 09:16 Uhr

Abgeordnete sehen Regelungsbedarf bei Smart Glasses

Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Die Fraktionen im Bundestag sehen Handlungsbedarf in puncto Regulierung von Smart Glasses. Das wurde in einer Sitzung des Digitalausschusses am Mittwochnachmitt

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Deutschland11.11.2026 · 18:08 Uhr

AfD will BpB "perspektivisch" abwickeln

Inneres/Antrag Der Bundestag berät am Donnerstag erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion, die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) "perspektivisch abzuwickeln"

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Deutschland11.11.2026 · 18:08 Uhr

AfD fordert "Schutz auf Zeit statt Einbürgerung"

Inneres/Antrag "Schutz auf Zeit statt Einbürgerung - Flüchtlingsstatus nicht zum dauerhaften Aufenthaltstitel machen" lautet der Titel eines AfD-Antrags, über den der Bundestag am Freitag erstmals berät.

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Deutschland11.11.2026 · 18:00 Uhr

Genug Energie für Deutschland, den Urlaub und die Tankstelle?

Eine funktionierende Wirtschaft und ein intakter Alltag der Bürgerinnen und Bürger – das hat für die Bundesregierung höchste Priorität. Gleichzeitig stellen sich mit Blick auf die Kraftstoffpreise und die

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Deutschland11.11.2026 · 16:32 Uhr

Haushalt 2027: Etat des Deutschen Bundestages beschlossen

Haushalt/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch den Etat des Deutschen Bundestages für 2027 beschlossen.

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Deutschland11.11.2026 · 16:32 Uhr

Vorwürfe gegen UN-Organisation für industrielle Entwicklung

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung nimmt die Vorwürfe gegen die Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO) ernst, erklärt sie in einer

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Deutschland11.11.2026 · 16:24 Uhr

Reform befristeter Wissenschaftsverträge gebilligt

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Der Forschungsausschuss hat am Mittwoch der geplanten Reform befristeter Wissenschaftsverträge zugestimmt. Er nahm den Gesetzentwurf

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Deutschland11.11.2026 · 16:06 Uhr

AfD verlangt Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik

Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag die Senkung der Umsatzsteuer auf Erdgas und Fernwärme auf sieben Prozent und will die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland wieder aufnehmen.

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Deutschland11.11.2026 · 16:06 Uhr

Sachverständige bewerten BAföG-Novelle als nicht ausreichend

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Anhörung Sachverständige halten eine Novellierung des BAföG für dringend notwendig, bewerten aber überwiegend den dazu von der Bundesregierung

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Deutschland11.11.2026 · 16:06 Uhr

Agrar-Ausschuss lehnt Oppositionsanträge ab

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Ausschuss Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat am Mittwoch zwei Anträge der AfD-Fraktion und einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgel

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Deutschland11.11.2026 · 15:08 Uhr

Finanzausschuss stimmt Jahressteuergesetz zu

Finanzen/Ausschuss Der Finanzausschuss hat am Mittwoch dem Jahressteuergesetz zugestimmt. Drohende Belastungen für Arbeitnehmer mit Auswärtstätigkeit wurden aus dem Entwurf gestrichen.

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Deutschland11.11.2026 · 15:02 Uhr

Rohstoffe für deutsche Wirtschaft sichern

Rohstoffe sind für viele Produkte und Industrieprozesse notwendig. Um die Versorgung der Wirtschaft mit Rohstoffen zu sichern, stellt die Bundesregierung die Rohstoffaußenpolitik neu auf. Wie sie das tut,

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Deutschland11.11.2026 · 14:06 Uhr

Neue Gasreserve zur Krisenvorsorge

Um im Ernstfall bei Sabotage oder Angriffen auf die Infrastruktur vorbereitet zu sein, hat die Bundesregierung eine neue strategische Gasreserve beschlossen. Sie soll die Gasversorgung für 30 Tage sicherst

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Deutschland11.11.2026 · 11:07 Uhr

Sozialpartnerschaft grenzüberschreitend mit Leben füllen

Bundesminister Alexander Schweitzer hat am Dienstag (10.11.2026) gemeinsam mit dem französischen Minister für Arbeit und Solidarität, Jean‑Pierre Farandou, die Spitzen der deutschen und französischen Sozia

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Deutschland11.11.2026 · 10:00 Uhr

Integration so erfolgreich wie nie

Integration gelingt heute in vielen Bereichen besser als je zuvor. Das geht aus dem aktuellen Integrationsbericht hervor. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Nat

Quelle: Bundesregierung KompaktOriginalartikel ↗

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