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TechnikDatum unbekannt

Details zu Kosten für neue Möblierung und Ausstattung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Ministerien müssen Möbel nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit behandeln. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anf

Quelle: Bundestag DigitalesOriginalartikel ↗

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TechnikDatum unbekannt

Veränderte Rahmenbedingungen für Cyberangriffe thematisiert

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Erkenntnissen über generative KI-Modelle, die für die Vorbereitung oder Durchführung von Cyberangriffen gegen Bundeseinrichtungen eingesetzt werden, er

Quelle: Bundestag DigitalesOriginalartikel ↗

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TechnikDatum unbekannt

Grüne fordern strengere Sicherheitsvorgaben für KI

Digitales und Staatsmodernisierung/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag strengere Sicherheitsvorgaben für leistungsfähige und zunehmend autonome Systeme Künstlicher Intelligenz

Quelle: Bundestag DigitalesOriginalartikel ↗

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WirtschaftDatum unbekannt

Grünes Licht für Biomasseverordnung

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie stimmt für Änderung der Biomasseverordnung, die Ressource Holz soll vorrangig als Bau- oder Werkstoff genutzt werden.

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WirtschaftDatum unbekannt

Reform des Wirtschaftsprüferrechts gebilligt

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie votiert für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer.

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WirtschaftDatum unbekannt

Zuschuss zu Übertragungsnetzkosten soll reduziert werden

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Eine Mehrheit im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stimmt für den Entwurf der Bundesregierung zur Senkung des Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027

Quelle: Bundestag WirtschaftOriginalartikel ↗

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WirtschaftDatum unbekannt

Ausschuss stimmt für Gesetz zu ERP-Mitteln

Wirtschaft und Energie/Ausschuss Das ERP-Wirtschaftsplangesetz für zinsverbilligte Kredite und Fördermittel hat im Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine breite Mehrheit erhalten.

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WirtschaftDatum unbekannt

Bestände von Rohöl- und Mineralölproduktreserve

Wirtschaft und Energie/Antwort Reserven für Ölprodukte lagen in Oktober bei 20 Millionen Tonnen, seit März wurde aus den Beständen Rohöl, Diesel und Kerosin freigegeben.

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WirtschaftDatum unbekannt

Keine Zahlen zu Direktverbindungen und Kundenanlagen

Wirtschaft und Energie/Antwort AfD-Fraktion hatte sich in Anfrage nach Leitungs- und Verteilnetzen erkundigt, Bundesregierung liegen jedoch keine Angaben zu Direktverbindungen und Kundenanlagen vor.

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WirtschaftDatum unbekannt

Bau und Betrieb des LNG-Terminals Mukran

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet AfD-Fraktion zum Bau und Betrieb des LNG-Terminals Mukran, es hat eine staatliche Garantie zum Bau der Anlage gegeben.

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WirtschaftDatum unbekannt

Keinen Handlungsbedarf bei Treuestrafe

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung hält Treuestrafe für berechtigt und will nicht gegen Stromversorger vorgehen.

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WirtschaftDatum unbekannt

Keine öffentlichen Mittel für Vereinigte Arabische Emirate

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung hat den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) beim Besuch ihres Staatsoberhauptes in Deutschland keine Zusagen für öffentliche Mittel gemacht, so ihre Antwort

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WirtschaftDatum unbekannt

Monopolkommission warnt vor Eingriffen

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung In einem Sondergutachten empfehlen die Experten, die Unabhängigkeit des Bundeskartellamts zu stärker vor politischen Eingriffen zu schützen.

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WirtschaftDatum unbekannt

Grüne wollen Reform der Fernwärmeversorgung

Wirtschaft und Energie/Antrag In einem Antrag fordert die Fraktion der Grünen die Umgestaltung der Fernwärme, soziale Belange und Klimaschutz sollen stärker berücksichtigt werden.

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WirtschaftDatum unbekannt

Zuschuss zu Stromnetzkosten grundsätzlich begrüßt

Wirtschaft und Energie/Anhörung Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich in einer öffentlichen Anhörung mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Stromnetzkosten befasst.

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WirtschaftDatum unbekannt

Zuschuss zu Stromnetzkosten grundsätzlich begrüßt

Grundsätzlich haben es die Sachverständigen bei manchen kritischen Anmerkungen begrüßt, dass der Bund die Stromübertragungsnetzkosten weiter bezuschussen will. Das ergab eine Anhörung im Ausschuss für Wirt

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WirtschaftDatum unbekannt

TOP 14 Energiesicherheit - Diesel-Abkommen für Deutschland

105. Sitzung vom 05.11.2026, TOP 14: Energiesicherheit - Diesel-Abkommen für Deutschland

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VerkehrDatum unbekannt

Lob und Kritik für Novellierung des Luftverkehrsgesetzes

Verkehr/Anhörung Die von der Bundesregierung geplanten Regelungen für mehr Fluglärmschutz im zivilen Luftverkehr stoßen bei Sachverständigen auf ein geteiltes Echo.

Quelle: Bundestag VerkehrOriginalartikel ↗