Radio News

Gerichtsverfahren mit Beteiligung des BMBF

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Das BMBF war im ersten Quartal 2025 an insgesamt 20 Gerichtsverfahren beteiligt. Dies geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage d

Rund eine Milliarde Euro aus freigewordenen BAföG-Mitteln

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Rund 1,073 Milliarden Euro aus freigewordenen BAföG-Mitteln konnten die Länder 2024 im Schul- und Hochschulbereich einsetzen. Di

Regierung: Interne Termine werden nicht veröffentlicht

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die AfD möchte wissen, welche Gesetzesprojekte die Familienministerin in der 20. Wahlperiode in den Bundestag eingebracht hat. Die Regierung verweist a

Beteiligung des Familienministeriums an Rechtsverfahren

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort kritisch zu jüngst von der AfD-Fraktion gestellten Anfragen zu rechtlichen Verfahren unter Beteiligung

BMBF-Mitarbeiterzahl in der 20. Wahlperiode gestiegen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Ende 2024 haben rund 1.400 Beschäftigte im Bildungsministerium gearbeitet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kl

Zinssatz für KfW-Studienkreditnehmer deutlich gestiegen

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Einen Zinssatz von durchschnittlich 6,02 haben Kreditnehmer im April 2025 für einen KfW-Studienkredit gezahlt. Dies geht aus der Antwo

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 38. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 11. November 2026, 14.30 Uhr

Digitales, Staatsmodernisierung: 38. Sitzung - 1. Ergänzungsmitteilung

Bundesregierung: Keine Erkenntnisse zu Rechenzentrums-Aus

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung hat keine konkreten Erkenntnisse über die Ursachen für das Scheitern der Pläne für ein KI-Rechenzentrum in Demmin. Das geht aus einer Regierun

Deutschland-Stack: Zwei von fünf Basiskomponenten nutzbar

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Zwei der fünf zunächst geplanten Basiskomponenten des D-Stack als gemeinsame technische Grundlage für die Verwaltungsdigitalisierung sind aktuell nutzbar. Das geh

Bundesregierung setzt auf zentrale IT-Steuerung

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Mit dem Zustimmungsvorbehalt des Digitalministeriums will die Bundesregierung Doppelentwicklungen bei der Verwaltungsdigitalisierung verhindern. Das geht aus eine

AfD fragt nach eGovernment MONITOR 2026

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Konsequenzen aus den Ergebnissen des eGovernment MONITOR 2026 für die Digitalisierungsagenda der Bundesregierung erkundigt sich die AfD-Fraktion in ein

Nutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Nutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau

Digitales und Staatsmodernisierung/Unterrichtung Der Nationale Normenkontrollrat sieht Fortschritte beim Bürokratieabbau, fordert aber eine stärkere Beteiligung aller Ministerien an der Staatsmodernisierun

Sachverständige bewerten TKG-Änderungsgesetz unterschiedlich

Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf der Bundesregierung für das "TKG-Änderungsgesetz 2026" wird von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhö

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 37. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch, dem 4. November 2026, 15.45 Uhr

Digitales, Staatsmodernisierung: 37. Sitzung - 1. Ergänzungsmitteilung

Digitales, Staatsmodernisierung: Tagesordnung der 36. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Dienstag, dem 4. November 2026, 14:00 Uhr - öffentliche Anhörung